Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01. Juni 2011

§ 1 Geltungsbereich

Das mit Der Anbieter abgeschlossene Vertragsverhältnis unterliegt den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle Leistungen von Der Anbieter erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Der Anbieter erkennt die Geschäftsbedingungen von Kunden nicht an, es sei denn, es erfolgt eine ausdrückliche anders lautende schriftliche Erklärung durch Der Anbieter.
Es finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Anbieter in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Geschäftsabschlusses geltenden Fassung Anwendung.
Soweit der Kunde Produkte dritter Anbieter über den Anbieter bestellt, mitbestellt oder bezieht, begründet dies ein eigenständiges Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen dritten Anbieter und unterliegt deren Konditionen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gewährleistungsansprüche sind ausschließlich gegen diese Anbieter geltend zu machen. Der Anbieter verpflichtet sich, dem Kunden die genauen Kontaktdaten auf Nachfrage mitzuteilen.

§ 2 Bestellung / Vertragsabschluss

Der Kunde hat bei Vertragsabschluss sämtliche ihn betreffenden Kontaktdaten korrekt anzugeben oder im Falle der Zusendung eines vorausgefüllten Vertrages auf Richtigkeit zu prüfen.

§ 3 Leistungen von Der Anbieter

Der Anbieter erbringt selbst oder durch Dritte die in § 1 bezeichneten Leistungen. Sonderleistungen bedürfen der Absprache. Diese werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen in Höhe von 95,00 € berechnet.
Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zu den Leistungen zu beschränken, sofern Instandhaltungsarbeiten dies erfordern.

§ 4 Pflichten des Kunden

Der Kunde versichert, dass die dem Anbieter mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich schriftlich anzuzeigen, wenn sich seine für den Rechnungsempfang angegebene E-Mail-Adresse ändert oder er Rechnungslegung künftig an eine andere E-Mail-Adresse wünscht. Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, wenn sich seine Rechnungs- bzw. Wohnanschrift ändert.
Der Kunde ist verpflichtet, die in E-Mail-Postfächern eingegangen Nachrichten spätestens nach vier Wochen abzufragen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die seit mehr als 150 Tagen im Postfach befindlichen Nachrichten zu löschen sowie bei Erreichen der Kapazitätsgrenze der Postfächer eingehende Nachrichten zurückzusenden.
Der Kunde verpflichtet sich, an den vom Anbieter gegebenenfalls zur Verfügung gestellten Programmen keine Veränderungen vorzunehmen, welche über die durch das Programm angebotenen Einstellungen hinausgehen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Funktion des gesamten Systems beeinflussen können. Nimmt der Kunde solche Änderungen dennoch vor, wird der Anbieter von der jeglicher Haftung frei.
Der Kunde ist für die bereitgestellten Daten und Inhalte verantwortlich. Er stellt den Anbieter im Innenverhältnis von Ansprüchen Dritter frei, welche aufgrund dieser Daten und Inhalte geltend gemacht werden.

§ 5 Entgelte

Sofern nicht anders vereinbart, stellt der Anbieter ihre Leistungen halbjährlich im Voraus in Rechnung. Die Zahlung der Entgelte erfolgt, gemäß den vertraglichen Vereinbarungen.
Der Rechnungsversand kann nach Wahl des Anbieters auf dem Postweg oder per E-Mail erfolgen. Der Anbieter ist zur Änderung der gewählten Versandform berechtigt, wenn insbesondere rechtliche, organisatorische oder technische Gründe dies erfordern. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf fortwährenden Versand in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses üblichen Form wird nicht begründet.
Fordert der Kunde eine bereits versandte Rechnung auf dem Postweg an, kann der Anbieter hierfür eine Gebühr von 7,50 € berechnen, wenn auf Seiten des Kunden keine rechtlichen Gründe für den Postversand bestehen.
Der Anbieter behält sich Änderungen der Entgelte vor. Diese werden rechtzeitig publiziert und dem Kunden mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte begründen für den Kunden das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der Änderung. Bei Bestellung bekannte Änderungen der Entgelte sowie das Auslaufen von Aktionspreisen begründen das Recht zur außerordentlichen Kündigung nicht.

§ 6 Lizenzbedingungen

Der Kunde erhält von dem Anbieter für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Applikation.

§ 7 Dauer des Vertragsverhältnisses, Kündigung

Der Vertrag beginnt mit Bereitstellung des Beitrages. Der Kunde wird von dem Anbieter hierüber durch eine E-Mail, welche seine Zugangsdaten beinhaltet, informiert.
Falls nicht anders in der Leistungsbeschreibung vermerkt, wird der Vertrag mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, wenn er nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Der Zugangsnachweis obliegt dem Kunden. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung nicht. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Der Anbieter gilt insbesondere:
- ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
- die Veröffentlichung von extremistischen, rassistischen Inhalten, sowie Verlinkungen auf derartige Inhalte,
- wenn der Kunde auf dem Account Programme betreibt, welche die Funktion des Servers oder die Accounts der anderen auf dem Server gehosteten Kunden beeinflussen,
- die Fortsetzung von Vertragsverstößen nach Abmahnung durch den Anbieter.
- die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Ablehnung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse,
- wenn grundlegende Änderungen der technischen Standards es es dem Anbieter unzumutbar machen, die Leistungen ganz oder teilweise zu erbringen.
Soweit eine fristlose Kündigung nicht durch den Anbieter verschuldet wurde, besteht kein Anspruch auf Erstattung von gezahltem Entgelt. Dies gilt sowohl für die Hauptleistungen als auch für abtrennbare Einzelleistungen oder bestellte Zusatzleistungen.
Nach einer Kündigung wird das im Voraus entrichtete Entgelt für von Der Anbieter angebotene oder vermittelte Leistungen oder Dienste, deren Zahlungsintervalle bei der Kündigung noch nicht abgelaufen sind von Der Anbieter nicht erstattet.

§ 8 Rechte Dritter, Untersagte Inhalte

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm hinterlegten Daten und Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote, insbesondere gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche oder datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen.
Es ist dem Kunden untersagt, in seinen Beiträgen extremistische, rassistische, erotische oder pornografische Inhalte zu veröffentlichen, sowie sonstige Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen. Es ist dem Kunden darüber hinaus untersagt, Verlinkungen herzustellen oder aufrecht zu erhalten, die auf solche Inhalte verweisen. Untersagt sind auch Banner mit den oben aufgeführten Inhalten.
Der Anbieter ist berechtigt, den Account unverzüglich und ohne Vorankündigung zu sperren, wenn sie feststellt oder durch Dritte die Mitteilung erhält, dass der Kunde gegen die Verbote der Absätze 1 bis 3 verstößt. Der Anbieter ist unter den oben bezeichneten Umständen darüber hinaus berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
Der Kunde ist verpflichtet, die hinterlegten Daten so kenntlich zu machen, dass der Urheber oder für die Inhalte Verantwortliche und dessen Anschrift eindeutig feststellbar sind.
Gewerbliche Kunden verpflichten sich, im Falle eines Zuwiderhandelns gegen die Absätze 1 bis 3 unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, für jeden Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 € an Der Anbieter.

§ 9 Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten, die sein Nutzungsverhalten betreffen, die Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads während der Dauer des Vertragsverhältnisses vom Anbieter gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke notwendig ist. Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit der Speicherung. Die erhobenen Daten kann der Anbieter auch für die Beratung ihrer Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsdienstleistungen verwerten. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.
Der Anbieter ist verpflichtet, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Der Anbieter wird diese Daten ebenso wenig wie deren Inhalt ohne Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten. Hiervon ausgenommen sind Fälle, in welchen Der Anbieter gesetzlich zur Offenbarung dieser Daten verpflichtet ist. Dies gilt insbesondere für staatliche Stellen sowie sonstige Auskunftsberechtigte.
Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Dem Kunden ist bekannt, dass Der Anbieter die auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Dies ist auch Dritten gegebenenfalls möglich. Für die Sicherheit seiner Daten und Inhalte trägt der Kunde deshalb selbst Sorge, Der Anbieter übernimmt deshalb hierfür keine Gewähr.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet für Schäden nur, wenn sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Erfolgt die schuldhafte Verletzung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig ist die Haftung von Der Anbieter auf den Schaden beschränkt, welcher bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehbar war. Die Haftung wegen leicht fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie aufgrund gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Die Haftung vom Anbieter ist der Höhe nach beschränkt auf das jeweilige monatliche Entgelt, höchstens jedoch auf den durchschnittlichen Vertragswert von zwei Jahren. Die Gesamthaftung je Kunde ist auf 1.000,00 € beschränkt.
Der Anbieter haftet nicht für die korrekte Funktion der App, soweit sie außerhalb ihres Verantwortungsbereiches liegt, sofern nicht eine Haftung nach Abs. 1 und 2 gegeben ist.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Auf den mit dem Anbieter geschlossenen Vertrag findet deutsches Recht Anwendung.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind die für den Sitz von Der Anbieter zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem Wohn- oder Geschäftsitz zu verklagen.

§ 12 Sonstiges

Der Anbieter ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung ihrer vertraglichen Pflichten zu beauftragen. Sie ist darüber hinaus berechtigt, zur Erbringung der Leistungen neuere bzw. andere Systeme und Verfahren zu verwenden, als sie zunächst Vertragsgegenstand waren, soweit dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf einzelner Geschäftsbereiche oder ein Gesellschafterwechsel begründet kein Sonderkündigungsrecht.
Dem Kunden steht das Recht zu, bei einer Vertragsübernahme auf Seiten des Anbieters, den Vertrag zu kündigen.
Der Kunde ist lediglich zur Aufrechnung mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen den Anbieter berechtigt. Gleiches gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts.

§ 13 Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftliche vereinbart wurden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
Alle Erklärungen von dem Anbieter können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, welche von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

§ 14 Widerrufsrecht

Soweit der Kunde Verbraucher ist, kann der geschlossene Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Aushändigung einer Abschrift dieses Vertrages durch entsprechende Mitteilung widerrufen werden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die Ausführung selbst veranlasst hat.